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   Generalanwalt beim EuGH, 07.07.2016 - C-417/15   

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https://dejure.org/2016,17100
Generalanwalt beim EuGH, 07.07.2016 - C-417/15 (https://dejure.org/2016,17100)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 07.07.2016 - C-417/15 (https://dejure.org/2016,17100)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 07. Juli 2016 - C-417/15 (https://dejure.org/2016,17100)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Schmidt

    Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts - Gerichtliche Zuständigkeit in Zivil- und Handelssachen - Verordnung (EU) Nr. 1215/2012 - Anwendungsbereich - Art. 1 Nr. 2 Buchst. a - Ausschließliche Zuständigkeit - Art. 24 Nr. 1 - Verfahren, welche dingliche Rechte an ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts - Gerichtliche Zuständigkeit in Zivil- und Handelssachen - Verordnung (EU) Nr. 1215/2012 - Anwendungsbereich - Art. 1 Nr. 2 Buchst. a - Ausschließliche Zuständigkeit - Art. 24 Nr. 1 - Verfahren, welche dingliche Rechte an ...

  • rechtsportal.de

    Gerichtliche Zuständigkeit für grenzüberschreitende Klage auf Aufhebung eines Schenkungsvertrags über ein Grundstück wegen Geschäftsunfähigkeit des Schenkenden und Löschung der das Eigentumsrecht der Beschenkten betreffenden Eintragungen aus dem Grundbuch

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (14)

  • EuGH, 10.01.1990 - 115/88

    Reichert und Kockler / Dresdner Bank

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 07.07.2016 - C-417/15
    12 - Vgl. hierzu das Urteil Reichert und Kockler (C-115/88, EU:C:1990:3, Rn. 8 und 9).

    15 - Vgl. hierzu Urteile Reichert und Kockler (C-115/88, EU:C:1990:3, Rn. 11) und Weber (C-438/12, EU:C:2014:212, Rn. 42).

    16 - So bereits (zu EuGVÜ) Urteile Rösler (241/83, EU:C:1985:6, Rn. 20) und Reichert und Kockler (C-115/88, EU:C:1990:3, Rn. 10).

    17 - Vgl. hierzu das Urteil Reichert und Kockler (C-115/88, EU:C:1990:3, Rn. 12).

  • EuGH, 03.10.2013 - C-386/12

    Schneider - Gerichtliche Zuständigkeit, Anerkennung und Vollstreckung von

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 07.07.2016 - C-417/15
    6 - Vgl. etwa das Urteil Schneider (C-386/12, EU:C:2013:633, Rn. 31).

    11 - Anders gelagert war das dem Urteil Schneider (C-386/12, EU:C:2013:633) zugrunde liegende Ausgangsverfahren, in dem es um ein vom Grundstücksgeschäft zu unterscheidendes Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit zum Zwecke der Genehmigung des genannten Rechtsgeschäfts ging.

  • EuGH, 05.04.2001 - C-518/99

    Gaillard

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 07.07.2016 - C-417/15
    13 - Vgl. hierzu Beschluss Gaillard (C-518/99, EU:C:2001:209, Rn. 17).

    14 - Beschluss Gaillard (C-518/99, EU:C:2001:209, Rn. 16).

  • Generalanwalt beim EuGH, 31.01.2019 - C-25/18

    Kerr - Vorlage zur Vorabentscheidung - Justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen

    20 Zu den systematischen und teleologischen Gründen dieses Grundsatzes, siehe bereits meine Schlussanträge in der Rechtssache Schmidt (C-417/15, EU:C:2016:535, Nrn. 35 und 37) und das Urteil vom 16. November 2016 in derselben Sache (EU:C:2016:881, Rn. 28 ff.).

    21 Urteil Schmidt (C-417/15, EU:C:2016:881, Rn. 31) unter Verweis auf das Urteil vom 17. Dezember 2015, Komu u. a. (C-605/14, EU:C:2015:833, Rn. 27 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    22 Urteil Schmidt (C-417/15, EU:C:2016:881, Rn. 30) ebenfalls unter Verweis auf das Urteil Komu u. a. (C-605/14, EU:C:2015:833, Rn. 26 und die dort angeführte Rechtsprechung).

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